Bundesinnenminister Schäuble muss unbedingt gestoppt werden!

Online-Durchsuchung per Bundes-Trojaner 

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Hartz-IV-Empfänger werden vorerst auch weiter mit dem per Gesetz festgeschriebenem Regelsatz von 345 Euro im Monat auskommen müssen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel in einem vielbeachteten Urteil entschieden.

Nach Auffassung des Senats ist der Regelsatz sowohl mit dem materiellen als auch mit dem so genannten soziokulturellen Existenzminimum vereinbar und führe nicht automatisch zu einer gesellschaftlichen Ausgrenzung von Hartz-IV Empfängern (Az: B 11b AS 1/06 R).

IMHO - kennt wohl inzwischen fast jeder - ist schon ganz schön alt - heisst: "In My Humble Opinion ..." (deutsch: "Meiner bescheidenen Meinung nach ...") und soll der Tenor dieser Seiten sein. Wo immer möglich und angebracht, sofern ich etwas zu sagen habe, soll hier darüber etwas zu lesen sein.